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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsgrundlagen

1.1

Grundlage der Nutzung des Internetangebotes von sitzbezug.net und damit der vertraglichen Beziehung zwischen Ihnen und sitzbezug.net sind die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbeziehungen.

1.2

Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit sitzbezug.net abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung bzw. seiner Gebotsabgabe bei "eBay" ausdrücklich an. Kunden sind hierbei sowohl Verbraucher wie Unternehmer.

1.3

Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind gemäß § 13 BGB natürliche Personen, die aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Verträge mit sitzbezug.net zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4

Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind gemäß § 14 BGB natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit sitzbezug.net in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1

Die schriftlich, fernmündlich, per Internet-Auktion oder per Email erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, zum Abschluss eines Kaufvertrages. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw. Übergabe der Ware zustande. Bei Internet-Versteigerungen oder sonstigen Verkäufen gegen Höchstgebot vollzieht sich der Vertragsschluss automatisch mit dem jeweils Meistbietenden bei Auktionsende.

2.2

Die Angebote von sitzbezug.net sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Eine Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen.

2.3

Teillieferungen sind zulässig. sitzbezug.net ist zu einer Teillieferung jedoch nicht verpflichtet. Auf Wunsch des Käufers wird eine Teillieferung durch sitzbezug.net durchgeführt. Die daraus entstehenden zusätzlichen Kosten hat der Käufer zu tragen hat.

3. Widerrufsrecht

Verbraucher gemäß § 13 BGB können innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

sitzbezug.net
Hupach-Winzen
Schulstraße 1
D- 41569 Rommerskirchen
info @ sitzbezug.net

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Waren sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferten Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Das Porto wird Ihnen nach Erhalt der Ware erstattet. Nicht ausreichend frankierte oder unfreie Sendungen werden nicht angenommen! Nicht paketversandfähige Ware wird bei Ihnen nach Terminabsprache mit uns abgeholt.

Es wird unbedingt empfohlen vor der Rücksendung von Waren zunächst Kontakt mit uns aufzunehmen.

Ein Widerrufsrecht nach den Bestimmungen des Fernabsatzrechts besteht nicht in den Fällen des §312 d Abs. 4 BGB, insbesondere nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt oder bearbeitet werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Rückerhalt der Ware, wird sitzbezug.net die Erstattung des gezahlten Kaufpreises sowie der ggf. angefallenen Kosten für die Rücksendung vornehmen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben.

Ein Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Kaufpreises besteht nicht, wenn der Wert der Ware durch Gebrauch, der über die übliche Prüfung der Ware, wie sie dem Kunden auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, hinausgeht, durch Beschädigung der Ware oder ihrer Verpackung oder durch sonstige Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, gemindert ist. In diesem Fall wird sitzbezug.net einen im Einzelfall angemessenen Abzug für die Wertminderung vornehmen. Sollte die Wertminderung des Kaufgegenstandes so erheblich sein, dass sitzbezug.net ein Wiederverkauf der Ware unmöglich oder nur mit unvertretbaren Verlusten möglich ist, ist eine Rücknahme der Kaufsache und die Rücksendung des Kaufpreises ausgeschlossen.

4. Preise und Versandbedingungen

4.1

Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden.

Kleinunternehmer lt.  § 19 UstG -

4.2

Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese kann nicht ausgewiesen werden, da Kleinunternehmer lt. § 19 UstG

4.3

Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde. Diese Kosten werden den Preisen hinzugerechnet. Bestellten Sie aufgrund Ihres Bestellwertes versandkostenfrei und senden die Ware komplett oder einen Teil der Ware zurück, werden Ihnen die angefallenen Versandkosten des Hinweges in Rechnung gestellt und vom Betrag der Gutschrift abgezogen.

Senden Sie Ware zurück und tauschen diese gegen andere um (Umtausch) so werden Ihnen die angefallenen Versandkosten für diese Lieferung in Rechnung gestellt.

4.4

Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse, und zwar nach Wahl des Kunden gegen Nachnahme, PayPal, eBay Treuhand oder Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto von sitzbezug.net

4.5

Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von zwei Werktagen ab Zahlungseingang bei Lagerware. Über etwaige Verzögerungen wird der Kunde von sitzbezug.net in Hinblick auf 2.2. dieser AGB unterrichtet.

4.6

Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von sitzbezug.net für den Kunden reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von einer Woche ab Vertragsabschluss, so behält sich sitzbezug.net eine anderweitige Verfügung über die Ware vor. Das Sammeln mehrerer Käufe ist nur innerhalb 48 Stunden möglich.

4.7

Die Ware wird im Regelfall innerhalb Deutschlands als Paket geliefert. Wünscht der Kunde ausdrücklich eine andere, nicht versicherte Versendungsart, so trägt der Kunde das alleinige Risiko dieser anderweitigen Versandart. Verpackungs- und Transportkosten sind immer der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen. Diese können sich bei z.B. Mehrfachbestellungen im Einzelnen verändern, deswegen gelten die Verpackungs- und Transportkosten, die in unserer Auftragsbestätigung per Email genannt sind. Für den Versand ins Ausland gelten ausdrücklich nur die Verpackungs- und Transportkosten, die sitzbezug.net per Email mitteilt oder in der Auftragsbestätigung bestätigt. Bei Versendungen in Länder außerhalb Deutschlands in die EU  ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich, wir können bei Bedarf dies durch DHL gegen Erstattung der Gebühr übernehmen, Einfuhrzölle etc. sind jedoch grundsätzlich vom Kunden selbst zu tragen.

4.8

Hat der Kunde in der Frist von Ziffer 6.7 mitgeteilt, dass die Ware auf dem Transportweg beschädigt oder verlorengegangen ist, so wird sitzbezug.net unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. sitzbezug.net ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.

4.9

Bestellt der Kunde die Ware per Nachnahme so wird der Kunde nochmals per Email um Bestätigung gebeten, das die Ware tatsächlich per Nachnahme zugestellt werden soll. Die Ware wird bei Lagerfähigkeit umgehend zum Versand gebracht, dem Kunden der Warenwert, Versandkosten und Nachnahmegebühren in Rechnung gestellt. Nimmt der Kunde die Ware nicht an oder wird der Kunde bei 2-3 Zustellversuchen des Paketdienstes nicht angetroffen und meldet sich nicht innerhalb von 10 Tagen beim Versanddienst GLS (dieser hinterlässt eine Nachricht) so wird das Paket an uns zurückgesendet und dem Kunden werden die angefallenen Versand- und Nachnahmegebühren in Rechnung gestellt.

5. Eigentumsvorbehalt

Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunde zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange sitzbezug.net noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde sitzbezug.net unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.

6. Gewährleistung

6.1

Liegt ein Mangel des Kaufsache vor, kann der Käufer nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Kunde hat die getroffene Wahl sitzbezug.net in deutlicher Form mitzuteilen. Schlägt die Nacherfüllung durch sitzbezug.net fehl, stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag, zu.

6.2

Falls Sie defekte oder Waren mit Mängel zurücksenden wollen, senden Sie uns bitte eine Email mit detaillierter Fehler/Mängelbeschreibung und folgenden Angaben: Rechnungsnummer, Name und Adresse, Kaufdatum sowie ggf. eBay Name

6.3

Die Ware ist in einem einwandfreien (Neu-)Zustand einschließlich aller unbeschädigten Verpackungsteile und in einem versicherten Postpaket an sitzbezug.net zurückzusenden. Eine unversicherte Versandart kommt nur dann in Betracht, wenn es sich um Kleinteile oder Waren von geringerem Wert handelt,die dem Kunden auch von sitzbezug.net nicht mit Paket zugesandt wurden.

6.4

Gewährleistungsrechte sind grundsätzlich ausgeschlossen bei Waren, die ausschließlich als historische Sammlerstücke ohne Funktionsgarantie verkauft und als solche bezeichnet werden. Ebenso gilt dies für gebrauchte Ware.

6.5

Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt sitzbezug.net nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.

6.6

sitzbezug.net ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der Kunde die schadhafte Ware zuvor an sitzbezug.net oder den Hersteller zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Stellt sich heraus, dass ein Fehler trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, dass der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunden wird die Ware dann im vorhandenen Zustand zurückgesandt, es sei denn, er hat sich zuvor schriftlich zur Übernahme der Reparatur- und Versandkosten bereit erklärt.

6.7

Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie sitzbezug.net vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt.

7. Verfügbarkeit

In der Regel steht Ihnen das Angebot von sitzbezug.net 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. sitzbezug.net garantiert eine Verfügbarkeit des Angebots von 90 % im Jahr. Ausgenommen ist die Nichterreichbarkeit des Angebots von sitzbezug.net, die durch höhere Gewalt oder technisch bedingt verursacht wurde und nicht im Einflussbereich von sitzbezug.net liegt.

8. Kundendienst / Beanstandungen des Kunden

Fragen zur Bestellung oder Reklamationen richten Sie bitte per eMail an unseren Service unter service@sitzbezug.net.

9. Haftung

Eine über die Regelungen in Ziffer 6 hinausgehende Haftung von sitzbezug.net für entgangenen Gewinn oder sonstige unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund - ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem arglistigen Verschweigen eines Mangels oder auf dem Fehlen zugesicherter Beschaffenheit. Sofern sitzbezug.net fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

10. Höhere Gewalt

Für den Fall, daß sitzbezug.net die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sitzbezug.net für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist sitzbezug.net die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

11. Sonstiges

11.1

Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

11.2

sitzbezug.net wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.

11.3

Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

11.4

Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des "Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980" ist ausgeschlossen.

11.5

Erfüllungsort ist der Firmensitz von sitzbezug.net. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Grevenbroich, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

12. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Stand 31.03.2006 © sitzbezug.net - Hupach-Winzen

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